Herzlich Willkommen!

Am 14. März war es wieder soweit! Die Ausländerbeiräte in Hessen wurden für fünf Jahre neu gewählt.
Herzlichen Dank für Ihre Stimme! Und herzlichen Glückwünsch den gewählten Kandidat*innen!

Die Interessen und Belange der Migrantinnen und Migranten brauchen in der Kommune eine starke Stimme. Ihr Votum hat dazu beigetragen, dass wir wirkungsvoll für die Verbesserung der Lebenssituation von Migrantinnen und Migranten eintreten können. Vielen Dank!
Diskriminierungen und Rassismus dürfen keinen Platz haben - nirgendwo! Menschen dürfen in Ihrer Stadt, ihrem Landkreis nicht aufgrund ihrer Hautfarbe, Religion oder Herkunft benachteiligt werden. Dafür treten wir noch mehr ein. Und: Stärken Sie auch weiterhin den Ausländerbeirat für eine wirkungsvolle Arbeit für mehr Chancengleichheit, gegenseitigen Respekt und gleichwertige Lebensbedingungen.

 


Aktuell

Wahl der Ausländerbeiräte am 14. März 2021 - Ergebnisse und Bewertung

"Es geht doch – aber der politische Wille fehlt!"
Ergebnis ist eine Ohrfeige für die Kritiker der Ausländerbeiräte/Strukturelle Verbesserungen und Aufwertung verlangt/Ausländerbeiräte künftig bunter und weiblicher

Die Beteiligung an den Wahlen zu den Ausländerbeiräten, die am 14. März in 87 Kommunen und 2 Landkreisen stattfanden, ist im Vergleich zur Vorwahl signifikant gestiegen.  Gingen 2015 noch 6 Prozent an die Urne, so beteiligten sich diesmal 10,5 Prozent der Wahlberechtigten. Das teilte heute der Landesausländerbeirat nach dem Vorliegen der vorläufigen Ergebnisse in Wiesbaden mit.

Vorsitzender Enis Gülegen bewertete das Ergebnis als eine Ohrfeige für diejenigen, die sich Verbesserungsvorschlägen für die Ausländerbeiräte seit Jahrzehnten widersetzen: „Allein die Zusammenlegung der Wahl mit der Kommunalwahl hat  im Landesdurchschnitt fast eine Verdoppelung der Wählerstimmen zur Folge. In manchen Orten gar eine Verdrei- oder Vervierfachung der Wahlbeteiligung. Trotz widriger Ausgangsbedingungen wegen der Coronavirus-Pandemie und um fast 20 Prozent gestiegenen Wahlberechtigten! Das ist ein deutlicher Beweis, dass die Höhe des Wählerzuspruchs nicht an den Ausländerbeiräten, sondern an den politisch vorgegebenen Strukturen liegt.“

Gülegen weiter: „Eine vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung wurde und wird noch immer den Ausländerbeiräten angelastet. Aber diese Wahl zeigt erneut: Es liegt an den Strukturen und den Arbeitsbedingungen. Die Ausländerbeiräte führen in vielen Kommunen noch immer ein Schattendasein. Ihre Arbeit wird oft nur in Sonntagsreden gewürdigt, integrationspolitische Entscheidungen gerne an ihnen vorbeigetroffen. Ausstattung und personelle Unterstützung sind oft auf unterstem Niveau oder gar nicht vorhanden. Unsere Vorschläge, dies durch bessere gesetzliche Rahmenbedingungen zu verbessern, fanden und finden kaum Gehör.  Die wenigen positiven Änderungen in der letzten Gesetzesänderung zeigen, dass sie offenbar politisch nicht gewollt sind.“  

Gülegen mahnte jetzt eine ernsthafte politische Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Wahl und eine rechtliche Aufwertung der Ausländerbeiräte an: „Wir brauchen mehr als nur eine Zusammenlegung von Wahlen. Wir brauchen moderne Strukturen, eine verbindliche Einbindung der Beiräte in den kommunalen Willensbildungsprozess, eine ausreichende Ausstattung und einen zeitgemäßen Namen. Die Beiräte sind schon lange keine ‚Ausländer’beiräte mehr, unsere Wähler*innen sind hier zuhause. Nur so können wir noch mehr Menschen motivieren, sich zu beteiligen. Und: Die, die kandidieren dürfen, sollten auch wählen dürfen!“

Die besten Ergebnisse erzielten Pohlheim mit 21,8 und Witzenhausen mit 21,3 Prozent Wahlbeteiligung. Die künftigen Beiräte werden zudem bunter und weiblicher sein. Eine detailliertere Analyse folgt. Die Einzelergebnisse finden Sie » hier.

 


Informationen zu Corona

Auf der Webseite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration stehen Übersetzungen der aktuellen Corona-Regeln in zwölf Sprachen zur Verfügung. Die Texte informieren über das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen, Kontaktbeschränkungen, Quarantäne-Pflicht, Freizeit, Sport, Gastronomie, Feiern und vieles mehr: » https://hessenlink.de/8AkRf

Allgemeine Informationen, Regelungen, Hinweise zum Thema Impfen und den interaktiven Chatbot zur Beantwortung wichtiger Fragen finden Sie beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration unter: » https://hessenlink.de/CoronaHMSI

Speziell in Bezug auf Corona-Impfungen bietet der Integrationskompass Videos mit Statements in verschiedenen Sprachen an: » https://hessenlink.de/HMSI117Hier erscheinen auch weitere Informationen.

Auch auf der Webseite der Bundesbeauftragten für Migration und Integration finden Sie allgemeine Informationen zu Corona, Verhalten im Quarantänefall oder zur Impfung in unterschiedlichen Sprachen. Diese werden laufend erweitert und aktualisiert: » https://www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus
Ebenfalls lesenswert: » www.handbookgermany.de
Eine empfehlenswerte Quelle für weitere aktuelle Informationen ist das Robert Koch-Institut (RKI): » www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html
Fragen zu Risikogebieten, Hochrisikogebieten und die Einreise- und Quarantänebedingungen erhalten Sie beim Auswärtigen Amt: » www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit
Informationen zu Einreisen und Quarantäne finden Sie hier: » https://hessenlink.de/HMSI118
Auf der Seite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung finden Sie verschiedene Videos und weitere Medien, die verständlich wichtige Infos zum Virus präsentieren und Tipps zum Umgang miteinander in schwierigen Zeiten geben: » https://www.bzga.de/
» https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/materialienmedien/informationen-in-anderen-sprachen.html#c12187