Wiederholungswahl Kreisausländerbeirat Gießen am 18.12.2022

Der Kreistag des Landkreises Gießen hat in seiner Sitzung am Montag, 26. September 2022, beschlossen, dass die Wiederholungswahl zum Kreisausländerbeirat Gießen am Sonntag, 18. Dezember 2022, stattfindet.

Hintergründe der Wiederholungswahl

Die letzte Wahl fand am 14. März 2021 statt. Das war der Tag für die  Kommunalwahlen in Hessen. Weil es bei der letzten Wahl Formfehler in den Wahlunterlagen einiger Listen gab, muss die Wahl aber wiederholt werden. Diese Wiederholungswahl findet am 18. Dezember 2022 statt. Diesmal kandidieren 28 Personen auf zwei Listen: die Kurdistan Liste (KURD) mit 7 Kandidat*innen und die Internationale Liste (IL) mit 21 Kandidat*innen.

Formale Informationen

Wahlberechtigt sind alle Ausländerinnen und Ausländer (also Menschen ohne deutschen Pass), die am Wahltag (18. Dezember) 18 Jahre alt sind und seit mindestens 6 Wochen in einer der Städte und Kommunen im Landkreis Gießen gemeldet sind (Hauptwohnsitz). Also auch Geflüchtete, internationale Studierende und andere Personen!

Informationen zu den Wahlen und über Kandidatinnen und Kandidaten gibt es auch auf

• www.kab-giessen.de
• Facebook: Ausländerbeirat des Landkreises Gießen – KAB
• Instagram: kreisauslaenderbeirat_giessen.
•  Soundcloud: Mehrsprachige Audioinformationen (Ukrainisch, Englisch, Russisch, Spanisch, Französisch, Tigrinya, Albanisch) - https://soundcloud.com/kab-giessen/sets

Wer einige Kandidat*innen persönlich kennenlernen möchte, kann außerdem zu einem der geplanten Wahl-Informations-Stände kommen:

• 9. Dezember, 19 Uhr, Walltorstraße 3 in Gießen
• 10. Dezember, 9 – 13 Uhr, Berliner Platz Gießen (vor dem Rathaus).
• 10. Dezember, 9 – 13 Uhr, Seltersweg Gießen (der genaue Standpunkt wird auf www.kab-giessen.de bekannt gegeben)

Außerdem können Sie das Büro der Ausländerbeirates kontaktieren, wenn Sie Kandidat*innen in einen Sprachkurs oder Verein einladen möchten. Die Kandidat*innen erklären die Arbeit des Ausländerbeirates und wie die Wahl funktioniert. Schreiben Sie bitte an auslaenderbeirat (at) lkgi.de und fragen, ob ein Besuch möglich ist.

Die Wahl am 18. Dezember, 8 – 18 Uhr

Das Wahllokal für Ihre Kommune steht auf der Wahlbenachrichtigung, die sie bereits erhalten haben. In jeder Kommune gibt es ein Wahllokal, in Gießen wird es 2 Wahllokale geben. Alle Wahllokale haben von 8 – 18 uhr geöffnet.

Falls Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, ist es möglich, dass Sie noch nicht im Wählerverzeichnis registriert sind. Bitte kontaktieren Sie dann Ihr Rathaus! Die Öffnungszeiten/Kontaktpersonen der einzelnen Kommunen finden Sie auf https://www.kab-giessen.de/index.php/52-news/419-wahl-2022

Briefwahlen

Sie können aber auch sofort per Briefwahl wählen. Sie können Briefwahlen z.B. online oder in Ihrem Rathaus beantragen. Sie können auch zu den Öffnungszeiten direkt in Ihrem Rathaus bereits jetzt per Briefwahl wählen. Lassen Sie sich die Briefwahl von einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter in Ihrem Bürgerbüro/Rathaus erklären. Die Öffnungszeiten/Kontaktpersonen der einzelnen Kommunen finden Sie auf https://www.kab-giessen.de/index.php/52-news/419-wahl-2022

Allgemeine Informationen

Der KAB Gießen (Kreisausländerbeirat Gießen oder Ausländerbeirat des Landkreises Gießen) vertritt die Interessen der ausländischen Einwohner*innen aller Städte und Kommunen im Landkreis Gießen. Der Ausländerbeirat berät die politischen Gremien und Organe des Landkreises Gießen (Kreistag = „Kreisparlament“; Kreistagsausschüsse, Kommissionen und Arbeitsgruppen) und die Verwaltung. Er berät sie in allen Angelegenheiten, die Ausländer*innen betreffen. Der KAB berät die Kommunalpolitik und Verwaltung also zu vielen Themen, wie z.B. Flucht und Migration, Ankommen und Integration, Demokratieförderung, Antidiskriminierung, Bedrohung durch Rechtsextremismus und Rassismus, zu Bildung, Arbeit und Wohnen und zu vielen anderen Bereichen, in denen Ausländer*innen ungleich oder ungerecht behandelt werden.

Der Ausländerbeirat hat 21 Mitglieder, die in direkten und geheimen Wahlen gewählt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten können sich in Gruppen (sogenannte „Listen“ oder „Wahlvorschläge“) zusammenschließen und für die Wahl kandidieren. Die Listen können international, national oder nach thematischen Schwerpunkten zusammengestellt sein.