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Samstag, 25. Juni 2016
Sommerfest Bensheim

Samstag, 2. Juli 2016
Hessisches Sozialforum

Herzlich Willkommen!

Enis Gülegen, Landesvorsitzender

Die hessische Gesellschaft ist von Vielfalt geprägt. Dennoch werden Menschen in unserer Mitte wegen ihrer Hautfarbe, ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer Religionszugehörigkeit tagtäglich diskriminiert. Das darf nicht sein!

Seit nunmehr 30 Jahren setzen wir uns in Hessen erfolgreich gegen Rassismus, Diskriminierung und für Gleichbehandlung aller Menschen ein - unabhängig davon, woher sie kommen, welche Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit sie haben.

Machen auch Sie mit! Unterstützen Sie uns auf dem Weg für mehr Chancengerechtigkeit, Gleichbehandlung und Teilhabe!

Mehr über unsere Positionen, unsere Arbeit erfahren Sie hier. Aber auch viele Informationen rund um das Thema Migration und Vielfalt können Sie entdecken. Viel Spaß beim Stöbern!


Aktuell

Hessen hat gewählt
"Diese Wahl war nicht zu gewinnen"

In 83 hessischen Kommunen und Landkreisen wurden am 29.11.2015 die Ausländerbeiräte neu gewählt.

»    Die Ergebnisse

Die Beteiligung an den Wahlen zu den hessischen Ausländerbeiräten ist im Vergleich zur letzten Wahl gesunken. Gingen 2010 noch 8,2 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urne, so beteiligten sich diesmal etwas mehr als 6 Prozent.

Der Vorsitzende des Landesausländerbeirates, Enis Gülegen, bewertete das Ergebnis als vorhersehbar: "Die dramatisch gestiegene Zahl der Wahlberechtigten, vor allem durch Flüchtlinge, ließ offenbar kein besseres Ergebnis zu. Diese Wahl war nicht zu gewinnen!" Die Zahl der Wahlberechtigten stieg diesmal um dramatische 28 Prozent. „Diese neuen Wahlberechtigten waren in der kurzen Zeit einfach nicht zu erreichen, vielerorts wurde es den Kandidaten sogar untersagt, die Flüchtlinge überhaupt zu informieren."

Anders sieht die Wahlbeteiligung aus, wenn die Zahl der Wahlberechtigten aus 2010 zugrunde gelegt wird. Gülegen: „Dann hätten wir 7,7 Prozent. Exakt das Ergebnis aus 2005, also ein stabiles Niveau."

Auffallend bei dieser Wahl ist zudem der offenbar höhere Anteil unzustellbarer Wahlbenachrichtigungskarten, die bei der Berechnung der Beteiligung mitzählen. Die bisher vorliegenden Daten zeigen, dass sich ihre Zahl im Vergleich zu 2010 mehr als verdoppelt hat.

Gülegen: „Weiteres Hemmnis ist das Wahlrecht. Eingebürgerte dürfen kandidieren, aber nicht wählen. Sie stellen aber wieder die größte Gruppe der Bewerber. Und: die gute Arbeit vieler Beiräte wird in der Öffentlichkeit noch immer viel zu selten wahrgenommen."

Gülegen forderte daher erneut eine Reform der Beiräte auf gesetzlicher Ebene in Hessen: "Die Beiräte müssen in die Lage versetzt werden, nicht nur zu beraten, sondern sich in den kommunalen Gremien wirkungsvoll und sichtbar einzubringen". Damit schaffe man Identifikation und mehr Integration: "Nur da, wo Verantwortung auch für die nichtdeutsche Wohnbevölkerung sichtbar wird, kann ein Interesse für die Belange in der eigenen Kommune auch wachsen."

Ein differenzierter Blick auf die einzelnen Wahlergebnisse zeigt zudem deutlich, "dass der Wille zur politischen Mitgestaltung der Nichtdeutschen nach wie vor hoch ist", betont der agah-Vorsitzende.

Auffallend bei dieser Wahl seien erneut die großen regionalen Unterschiede. Das beste Ergebnis holte Kelsterbach mit 27,1 Prozent Wahlbeteiligung, gefolgt von Dauthpetal 24,4 und Wächtersbach mit 21,3 Prozent.

Bemerkenswert ist auch die unterschiedliche Entwicklung in den größeren Städten Hessens. Marburg, Rüsselsheim und Darmstadt konnten Stimmenzuwächse verzeichnen, Frankfurt und Gießen konnten die absolute Zahl der abgegebenen Stimmen halten, Offenbach, Wiesbaden und Kassel hingegen mussten Stimmeneinbußen verzeichnen.

Hintergrund

Die Wahl der Ausländerbeiräte in Hessen am 29.11 setzte neue Maßstäbe: Noch nie war die Zahl der Kandidaten so hoch, noch nie bewarben sich so viele Frauen, noch nie waren so viele Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.

„Dies ist deutliches politisches Signal für die Ausländerbeiräte in Hessen! Und eine Ermutigung für mehr praktizierte Teilhabe auf kommunaler Ebene in den nächsten fünf Jahren" so bewertete Enis Gülegen, Vorsitzender des Landesausländerbeirats diese Zahlen zur Wahl.

Insgesamt kandidierten 2427 Bewerber_innen auf 200 Listen in 83 Kommunen und Landkreisen für 921 Sitze. Von den Kandidat_innen waren 818 Personen oder fast 34 Prozent Frauen, erneut deutlich mehr als bei den vergangenen Wahlen. (2010: 30%, 2005: 26 %). Besonders in Frankfurt am Main lief der Wahlkampf auf Hochtouren: Dort bewarben sich 40 Listen mit 564 Kandidat_innen um 37 Mandate.

Die Zusammensetzung der Beiräte wird in Zukunft bunter sein: Noch liegen nicht alle Angaben der Wahlämter vor, dennoch: Deutlich mehr Kandidatinnen und Kandidaten als bei den Vorwahlen stammten aus Ost- oder Südosteuropa. Auch afrikanische Listen sind auf dem Vormarsch. Ein Trend wird sich jedoch fortsetzen: Die größte Gruppe sind nach wie vor die Eingebürgerten, die gemeinsam mit EU-Bürgerinnen wieder über 55 Prozent der Kandidat_innen stellen. „Ein erneuter Beweis, dass die Beiräte für Migranten, die das Kommunale Wahlrecht haben, ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe sind."

Besondere Herausforderung dieser Wahl war die dramatisch gestiegene Zahl der Wahlberechtigten. Mehr als 611.000 Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen, eine Steigerung von mehr als 28 Prozent. Gülegen: „Das war nicht nur eine Umkehr des Trends der vergangenen Wahlen, sondern stellte für uns alle eine immense Herausforderung dar. Viele Erstwähler_innen sind neu Zugewanderte, vor allem Flüchtlinge. Sie haben zumeist noch nie etwas von der Wahl gehört. Die Wahlbenachrichtigungen verstanden sie aufgrund mangelnder Sprachkenntnis nicht. Die Wahlbeteiligung ist bei dieser Wahl mit anderen Maßstäben zu messen!"


Mehr Infos

 

Dokumentation der Fachtagung

"Wohlfahrtspflege, Migration und Islam"

Die heutige Struktur der Wohlfahrtspflege in Deutschland und in Hessen entwickelte sich in einer historischen Phase, in der Einwanderung und Vielfalt in der Bevölkerung eher die Ausnahme waren. In den letzten Jahrzehnten hat sich dieses Bild grundlegend gewandelt.

Der gesellschaftliche Wandel und die ethnische sowie religiöse Vielfalt stellt die soziale Wohlfahrtspflege vor neue Herausforderungen und veränderte Anforderungen. Mit der Fachtagung im März 2015 in Wiesbaden wurde in Hessen ein erster visionärer Beitrag zu der Notwendigkeit eines Prozesses geleistet, in dem sich das ‚Gesicht' der freien Wohlfahrtspflege möglicherweise grundlegend verändern wird.

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Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen zieht positive Bilanz

Landesantidiskriminierungsgesetz unverzichtbar

Das Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen hat in Frankfurt eine positive Bilanz nach zweieinhalb Jahren Arbeit gezogen und den Evaluationsbericht vorgestellt. „In kürzester Zeit ist es gelungen, über 85 hessische Organisationen zu vernetzen und eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus aufzustellen", sagte Enis Gülegen, Vorsitzender des Landesausländerbeirates, der das Netzwerk initiiert hatte.

Gülegen: „Mit einer Beratungshotline und Einzelfallbearbeitung haben wir ein Hilfeangebot für Betroffene von Diskriminierung geschaffen, das es vorher in Hessen nicht gab."

Dies sei ein sicherer Beweis dafür, dass der Bedarf in Hessen riesig ist. Und dass wir auch weiterhin ein unabhängiges Beratungsangebot brauchen. Gerade bei Diskriminierungen durch staatliche Stellen ist dies ein Muss, “ betonte Gülegen. Gleichzeitig wurde deutlich, dass die Beratungsangebote deutlich erhöht und auch regional verankert werden müssen.

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Arbeitsbericht »


"Mehr Rechte für Ausländerbeiräte"

Umfangreiche Änderungen zur Weiterentwicklung der Ausländerbeiräte vorgeschlagen/Beiräte wollen veränderte Struktur und neuen Namen

Die gewählten Ausländerbeiräte in Hessen wollen künftig mehr Mitwirkungsmöglichkeiten in ihren Kommunen. "20 Jahre nach der gesetzlichen Verankerung in der Gemeindeordnung ist es an der Zeit, die Beiräte zu modernisieren und ihnen bessere Arbeitsbedingungen zu geben", sagte Enis Gülegen, Vorsitzender des Landesausländerbeirates in Wiesbaden.

Die in der agah zusammengeschlossenen Ausländerbeiräte haben daher ein Positionspapier erarbeitet, mit dem eine Vielzahl von Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung vorgeschlagen werden.

Pressemitteilung »
zum Positionspapier »


Landesprogramm gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus

Die agah fordert gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren die Einrichtung eines Landesprogramms, das u.a. Verfestigung, eine landesweite Koordination, die Einrichtung von Beratungsstellen und eine Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements zum Ziel hat.

Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft bedürfen einer nachhaltigen und vernetzten Gegenstrategie. Dazu haben die Initiatoren ein umfassendes Positionspapier mit konkreten Vorschlägen vorgelegt.

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Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen

Haben Sie Diskriminierung bereits selbst erfahren und möchten uns Ihren Fall melden?

  • Suchen Sie eine Anlaufstelle, die Ihnen hilft, sich dagegen zu wehren?
  • Oder wollen Sie mithelfen, Diskriminierungen abzubauen und möchten sich aktiv in unsere Antidiskriminierungsarbeit einbringen?

Seit Mai 2012 besteht in Hessen das Netzwerk gegen Diskriminierung, das von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gefördert und von der agah koordiniert wird. Mehr als 80 hessische Organisationen wollen gemeinsam gegen Diskriminierung in Hessen vorgehen, benachteiligende Strukturen kenntlich machen und Betroffenen Wege aufzeigen, sich gegen Ungleichbehandlung zur Wehr zu setzen.

Haben Sie Interesse oder suchen Sie Kontakt?

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