Grenzübertritt EU

Grenzübertritt in der Europäischen Union neu geregelt

Der Schengener Grenzkodex ist am 13. Oktober 2006 in Kraft getreten (EU-Verordnung 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen, veröffentlicht im Amtsblatt der EU L 105 am 13.04.2006).

Der Grenzkodex regelt das Überschreiten der Binnen- bzw. der Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und enthält insbesondere die Voraussetzungen für die Einreise von Drittstaatsangehörigen.

Für einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten innerhalb eines Sechsmonatszeitraums muss ein Drittstaatsangehöriger folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Er muss im Besitz eines Reisedokuments sein.
  • Er muss im Besitz eines Visums (falls vorgeschrieben) oder  Inhaber eines gültigen Aufenthaltstitels sein.
  • Er muss den Zweck des beabsichtigten Aufenthalts belegen und über ausreichende Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts verfügen.
  • Er darf nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein.
  • Er darf keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen.

Schengen-Vollmitglieder sind Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, sowie Island und Norwegen (die nicht der EU angehören). Wurde das Visum von einem dieser Länder erteilt, können Drittstaatsangehörige damit automatisch die übrigen Schengen-Länder bereisen. Eine gültige Aufenthaltserlaubnis eines dieser genannten Schengen-Länder ist einem Visum gleichwertig.

Das Vereinigte Königreich und Irland werden den Grenzkodex nicht anwenden!

Die zehn Länder, die der Europäischen Union 2004 beigetreten sind ( Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern) wenden die Schengen-Vorschriften noch nicht vollständig an. Im Hinblick auf den Schengen Grenzkodex gewähren sie zum Teil  Erleichterungen für Transit und Aufenthalt (so etwa die Slowakische Republik, www.berlin.mfa.sk), andere nur für den Transit (zum Beispiel Ungarn). Vor Reisen in die „neuen" EU-Staaten sollte deshalb unbedingt eine Auskunft bei der zuständigen Auslandsvertretung des jeweiligen Landes eingeholt werden!

Bei der Ein- und Ausreise in die Europäische Union (Überschreiten der Außengrenzen)  unterliegen Drittstaatsangehörige einer eingehenden Kontrolle zur Überprüfung der Einreisevoraussetzungen sowie gegebenenfalls der Prüfung der Erlaubnisse für Aufenthalt und Erwerbstätigkeit. Bei Unionsbürgern und Personen, die das Gemeinschaftsrecht auf freien Personenverkehr genießen (beispielsweise Familienangehörige eines Unionsbürgers) wird eine Mindestkontrolle zur Feststellung der Identität durchgeführt. Ausnahmsweise dürfen die Mitgliedsstaaten auch an den Binnengrenzen wieder Grenzkontrollen einführen.