Sehr geehrte Damen und Herren!

Sie kandidieren für den Ausländerbeirat?

Hier erhalten Sie Infos, die über eine reine Kandidaten-Information weit hinausgehen.

Ganz gleich, ob Sie erstmalig kandidieren oder aber als Mitglied eines bestehenden Ausländerbeirats eine erneute Wiederwahl anstreben: diese Informationen sind auf dem neuesten Stand, enthalten wertvolle Tipps und Anregungen und versetzen Sie in die Lage, „alles richtig zu machen".

Die Existenz von Ausländerbeiräten in mehr als 90 hessischen Städten und Gemeinden belegt, dass viele Personen engagiert mitwirken und ihr Wissen und ihre Fähigkeiten wirkungsvoll einbringen.

Kommunale Integrationspolitik ist heute ohne Ausländerbeiräte nicht mehr denkbar! Seien auch Sie dabei und gestalten Sie lokale Politik mit! Der Ausländerbeirat bietet Ihnen hierfür eine entsprechende Plattform.

Auch in der Wahlzeit 2015 - 2020 wird uns die Arbeit nicht ausgehen. Als Anlaufstelle, Interessenvertretung und Sprachrohr der Menschen mit Migrationshintergrund „vor Ort" bleiben Ausländerbeiräte unverzichtbar!

Mit einer starken Beteiligung an den Ausländerbeiratswahlen müssen wir klare Zeichen setzen:

  • Gleiche Rechte für alle!
  • Für eine Integration ohne Verlust der eigenen Identität!
  • Gegen Rassismus und Diskriminierung – für ein friedliches Zusammenleben!

 

Natürlich können unsere Ausländerbeiräte vor Ort nicht alle Probleme und Übel dieser Welt beseitigen. Aber je mehr Menschen wählen gehen und nach der Wahl den Ausländerbeirat aktiv begleiten, desto wirkungsvoller können wir unsere gemeinsamen Interessen ausdrücken und durchsetzen.

Wichtiges in Kürze

Die nachfolgenden Seiten sollen Sie bei bei der Mobilisierung von Wählern im Wahlkampf unterstützen, enthalten aber auch die wichtigesten Informationen über den Ausländerbeirat.

Zum Hintergrund:

Mit den landesweiten Ausländerbeiratswahlen im November 2015 finden in Hessen bereits zum sechsten Mal nach der Verankerung der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung nahezu flächendeckend Abstimmungen über die zukünftige Zusammensetzung der Interessenvertretung aller Nichtdeutschen statt.

Aufgrund der rechtlichen Verankerung der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sind alle Städte und Gemeinden zur Wahl eines Ausländerbeirats verpflichtet, wenn in ihnen mehr als 1000 Ausländer/innen gemeldet sind und mindestens so viele Personen kandidieren, wie Sitze im örtlichen Beirat zu vergeben sind.

Kommunen mit weniger als 1000 ausländischen Einwohnern können auf freiwilliger Basis einen Ausländerbeirat wählen lassen. Ähnliches gilt für Ausländerbeiräte auf Kreisebene, die in der Hessischen Landkreisordnung (HKO) als freiwillige Gremien verankert sind.

Zu den ausländischen Einwohner/innen zählen u.a. auch Asylbewerber, Personen mit Flüchtlingsstatus und Staatenlose. Auch EU-Bürger, die bereits bei den allgemeinen Kommunalwahlen aktives und passives Wahlrecht besitzen, sind bei Ausländerbeiratswahlen wahlberechtigt.

Der Ausländerbeirat hat mindestens drei, höchstens 37 Mitglieder. Die genaue Zahl ist in der Hauptsatzung der Kommune festgelegt (§ 85 HGO). In der Hauptsatzung wird auch geregelt, ob eine Gemeinde die Briefwahl zulässt (siehe § 58 KWG).

Die Wahlen finden nach den Bestimmungen der HGO bzw. HKO sowie des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) und der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO) statt. Demnach werden die Ausländerbeiräte nach den gleichen Grundsätzen wie die Gemeindevertretungen und die Ortsbeiräte gewählt.

Natürlich sind wir um eine verständliche Wortwahl bemüht. Leider lassen sich aber manche Sachverhalte nur relativ kompliziert ausdrücken.

Fragen Sie uns!

Haben Sie noch weitere Fragen, Probleme oder Anregungen? Rufen Sie uns an, schreiben Sie uns oder treten Sie via e-mail oder Fax mit uns in Kontakt. Wir helfen Ihnen gerne! Anfragen via E-mail richten Sie bitte an:

Herrn Stefan Zelder: zelder@agah-hessen.de

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